Keyword Advertising – richtig gemacht

von Astrid Sotriffer

Beim an sich zulässigen keyword advertising sind ein paar Regeln zu beachten – sonst wird es unzulässig

Beim keyword advertising wählt der Werbende Schlüsselworte aus, um bei deren Eingabe in die Suchmaschine durch einen Internetnutzer das Erscheinen der eigenen Werbeanzeige auszulösen. Ob die Verwendung von eingetragenen Marken als Schlüsselworte eine Markenverletzung darstellt, war in den vergangenen Jahren Gegenstand zahlreicher Rechtsstreite; der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof haben in einer Reihe von Entscheidungen in den Jahren 2010 bis 2012 für Klarheit gesorgt; keyword advertising stellt dann keine Markenverletzung dar, wenn ein paar “Spielregeln” beachtet werden:

1. Bei der Gestaltung der Anzeige muss unmissverständlich hervorgehen, dass die beworbene Ware oder Dienstleistung nicht vom Inhaber der verwendeten Marke stammt. Es darf auch nicht der Eindruck entstehen, es bestünden wirtschaftliche Beziehungen zwischen Werbendem und Markeninhaber, etwa in Form eines Lizenzvertrages. Die Werbeanzeige verletzt die Markenrechte nicht, wenn sie in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält.

Vorsicht ist geboten, wenn zwar die Marke selbst nicht im sichtbaren Teil der Anzeige enthalten ist, aber dafür Begriffe , die einer Marke im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig ähnlich sind ...

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