Bitte nicht strafbar machen

von Carl Christian Müller

Nach § 55 StPO kann ein Zeuge die Auskunft auf solche Fragen verweigern,

deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs.1 bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden“.

Der Zeuge darf nach dieser Vorschrift nicht nur die Antwort auf Fragen verweigern, bei deren wahrheitsgemäßer Beantwortung er die Begehung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit unmittelbar einräumen würde. Es sind auch Fragen erfaßt, deren Beantwortung lediglich Rückschlüsse auf entsprechende Taten zulassen würde. Die Rechtsprechung verwendet insoweit das schöne Bild eines “mosaikartigen Beweisgebäudes“, zu dem die wahrheitsgemäße Beantwortung der Frage ein Mosaiksteinchen beitragen würde (siehe etwa die Entscheidung des BGH vom 04.03 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK