Rock am Ring nur am Nürburgring?

Wem gehören die Rechte an dem Kennzeichen “Rock am Ring”? Das Landgericht Koblenz hatte im Rahmen eines Eilverfahrens in dem Namensstreit zwischen der Nürburgring GmbH und Marek Lieberberg zu entscheiden, ob der Konzertveranstalter die älteren Rechte an dem Festivalnamen hat und damit ein gleichnamige Konzert auch außerhalb des Ringes veranstalten darf.

Die Wortmarke „Rock am Ring“ ist für die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG bei der DPMA seit dem Jahr 1993 eingetragen und damit markenrechtlich geschützt.

Die insolvente und unter Eigenverwaltung stehende Nürburgring GmbH stellte dennoch einen Eilantrag gegen Marek Lieberberg. Sie beantragte es Herrn Lieberberg zu verbieten, ein eigenes Musikfestival unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ zu veranstalten.

Der Ringbetreiber argumentierte, bei dem Kennzeichen „Rock am Ring“ handele es sich um einen schutzfähigen Werktitel, welches seit 1986 für die bekannte Konzertserie auf dem Eiffelring verwendet werde.

Daneben beantragte die Nürburgring GmbH, es Herrn Lieberberg zu verbieten, zu behaupten, das Festival sei eine Vision, die er selbst vor 30 Jahren gehabt habe.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Koblenz entschied mit Urteil vom 30.06.2014, Az. 2 HK O 32/14 (Pressemitteilung), dass das Recht, Musikfestivals unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ durchzuführen, dem Konzertveranstalter nur gemeinsam mit der insolventen Nürburgring GmbH zustehe.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass es sich bei der Bezeichnung „Rock am Ring“ um einen schutzfähigen Werktitel, also um eine gleich einer Marke schutzfähige Bezeichnung für ein geistiges Produkt handele ...

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