EEG-Novelle auf der Zielgeraden

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Der Zeitplan für die EEG-Novelle war von Anfang an ambitioniert. In großer Eile wurde der Regierungsentwurf (Reg-E) am 8.4.2014 beschlossen (wir berichteten). Ihn durchs Parlament zu bringen, stellte sich nun aber als komplizierter und langwieriger als gedacht heraus. Grund hierfür waren zum einen, dass es über eine Reihe von Punkten wie z. B. die Eigenversorgung und die Biogasförderung weiterhin Streit gab. Zum anderen äußerte die europäische Kommission erneut Bedenken zur Gesetzesnovelle, die – hoffentlich – zeitnah vollständig ausgeräumt werden.

Am 27.6.2014 ist das EEG 2014 aber nunmehr vom Bundestag beschlossen worden (EEG 2014). Zuvor hatten sich die Koalitionsfraktionen über die Änderungen am Regierungsentwurf geeinigt. Im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält das Gesetz noch einmal nicht unerhebliche Anpassungen. Dies betrifft nicht nur die umstrittenen Bereiche der Eigenversorgung und der Biogasförderung, sondern auch die Direktvermarktungsregelungen, die besondere Ausgleichsregelung und die allgemeinen Förderregelungen. Die wesentlichen Änderungen werden im Folgenden kurz vorgestellt.

Sofern alles wie geplant seinen Lauf nimmt, wovon momentan auszugehen ist, wird am 11.7.2014 der Bundesrat dem Gesetz zustimmen, und das neue EEG kann dann wie geplant zum 1.8.2014 in Kraft treten.

Direktvermarktung

An der grundlegenden Richtungsentscheidung des Gesetzgebers, die verpflichtende Direktvermarktung für Neuanlagen einzuführen, wird sich nichts ändern. Dies soll jedoch schneller passieren: So werden nach dem 31.7.2014 in Betrieb genommene Anlagen mit einer Leistung ab 500 kW in die Pflicht genommen. Für ab dem 1.1.2016 in Betrieb genommene Anlagen soll dies bereits ab einer Grenze von 100 kW – und nicht wie bislang vorgesehen ab 250 kW – gelten ...

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