Google beginnt mit Löschen von Suchergebnissen

von Martin Steiger

Google und andere Suchmaschinen müssen Suchergebnisse, die Personendaten betreffen, unter bestimmten Umständen löschen – so der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich in seinem Urteil C‑131/12. Seit Ende Mai 2014 stellt Google ein provisorisches Online-Formular zur Verfügung, das auch Personen und Unternehmen aus der Schweiz für Löschanträge für Suchergebnisse nutzen können. Löschanträge können auch bei anderen Suchmaschinen wie beispielsweise Bing und Yahoo gestellt werden, doch gibt es dort bislang noch kein Online-Formular.

Gemäss Medienberichten hat Google letzte Woche damit begonnen, erste Löschanträge zu überprüfen sowie in der Folge erste Suchergebnisse, die den Datenschutz verletzen, zu löschen:

«Google engineers overnight updated the company’s technical infrastructure to begin implementing the removals, and Thursday began sending the first emails to individuals informing them that links they had requested were being taken down. The company has hired a dedicated ‹removals team› to evaluate each request, though only a small number of the initial wave of takedown requests has so far been processed.»

Google löscht bislang nur in Europa, das heisst wer über Google.com anstelle von Google.ch sucht, erhält weiterhin auch Suchergebnisse angezeigt, die gegen europäisches und schweizerisches Datenschutzrecht verstossen. Diese umstrittene Beschränkung könnte zu einer weiteren Klage vor dem EuGH führen. Auch in Japan und Kanada sind vergleichbare Klagen hängig ...

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