In einem unbekannten Land

von Christian Wolf

Es gibt schon merkwürdige Verfahren. So zum Beispiel das Schwerbehindertenverfahren am SG Karlsruhe. Da war der Kläger verschwunden und konnte auch von seinen Anwälten nicht mehr aufgefunden werden.

Anlässlich einer telefonischen Unterredung mit der Kanzlei der Prozessbevollmächtigten des Klägers erhielt das Gericht die Auskunft, der Kläger halte sich seit Anfang 2014 im Ausland auf. Es sei jedoch nicht bekannt, in welchem Land und wie lange er sich dort aufhalte. Auf die Aufforderung des Kammervorsitzenden vom 18.03.2014, eine vom Kläger ausgefüllte und unterschriebene Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht bis zum 11.04.2014 vorzulegen, teilten seine Prozessbevollmächtigten mit, der Kontakt zum Kläger sei derzeit abgebrochen. Eine Einwohnermeldeamtsanfrage sei ergebnislos verlaufen. Sie stünden im Kontakt mit den Meldebehörden (Schriftsatz vom 08.04.2014). Mit Schriftsatz vom 29.04.2014 teilten die Prozessbevollmächtigten des Klägers ergänzend mit, sie stünden weiterhin in Kontakt mit der Meldebehörde; deren Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Dieses Vorbringen wiederholten die Prozessbevollmächtigten des Klägers in ihren Schriftsätzen vom 12. und 13.05.2014: Eine Rücksprache mit dem Kläger sei ihnen derzeit verwehrt; die Ermittlungen bei der Meldebehörde seien noch nicht abgeschlossen.

Mit Schreiben vom 30.04.2014 hat das Gericht den Beteiligten mitgeteilt, es erwäge eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung und ohne Hinzuziehung ehrenamtlicher Richter durch Gerichtsbescheid, und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. An dieser Absicht hat die Kammer in ihrem weiteren Schreiben vom 14.05.2014 festgehalten ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK