Unterhaltszahlungen im Alter bei schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen

Haben sich die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse im fortschreitenden Alter wesentlich verändert, muss die Heranziehung des Einkommens für Unterhaltsleistungen unter Berücksichtigung aller Umstände neu bewertet werden und kann zu einer Abänderung einer notariellen Vereinbarung über Unterhaltszahlungen führen.

So hat das Oberlandesgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall eines 78jährigen Mannes entschieden, der die Abänderung einer notariellen Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Ehegattenunterhalts begehrt hat. Die Ehe war 2005 geschieden worden. Im gleichen Jahr hatten die Eheleute im Rahmen eines notariellen Ehevertrages unter anderem die Übertragung vormals gemeinsamen Grundbesitzes nebst Verbindlichkeiten auf den Ehemann und dessen Verpflichtung zur Zahlung monatlichen nachehelichen Unterhalts von 1000 Euro vereinbart. Nachdem die Abänderung einer notariellen Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Ehegattenunterhalts ab 2013 wegen Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse vom Amtsgericht in erster Instanz zurückgewiesen worden war, verfolgt der Antragsteller sein Ziel mit der Beschwerde zum Oberlandesgericht weiter ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK