BND leitete Daten eines Internetknotens an NSA weiter

Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung, NDR und WDR hat der Bundesnachrichtendienst (BND) bis 2007 jahrelang einen Datenknoten in Frankfurt angezapft und Rohdaten an die Amerikaner weitergeleitet. Dann wurde diese Zusammenarbeit als “politisch viel zu heikel” eingestuft und eingestellt, zitiert die Süddeutsche einen Beteiligten.

Der US-Geheimdienst NSA hatte so aber mit Hilfe des BND jahrelang Zugriff auf große Mengen von Telekommunikationsdaten. Mindestens drei Jahre lang leitete der BND in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung in Frankfurt abgefangene Rohdaten direkt an den US-Partnerdienst weiter. Als Kanzleramtschef verantwortlich war damals zunächst der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Offenbar seien aber keine Daten deutscher Staatsbürger dabei übermittelt worden. Auf Anfrage erklärte ein Sprecher der Bundesregierung dazu: Die Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes BND unterliege “der parlamentarischen Kontrolle ...

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