Ein Unfall im Seniorenheim

Die Pflicht eines Seniorenheims ist begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind. Sofern die Entscheidung des Heimträgers über die Anordnung freiheitsentziehender Maßnahmen vertretbar erscheint, führen eingetretene Unfälle nicht zu einer Verantwortlichkeit des Heimträgers. Aus der Tatsache, dass ein Schaden eingetreten ist, kann nicht im Nachhinein der Schluss auf eine Pflichtwidrigkeit des Heimträgers gezogen werden.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer gesetzlichen Krankenkasse auf Erstattung von Behandlungskosten gegen den Betreiber eines Seniorenheims abgewiesen. Aus übergegangenem Recht verlangt die Krankenkasse wegen eines Sturzes einer bei ihr Versicherten Schadensersatz vom Seniorenheim. Die Versicherte befindet sich seit 2008 in dem Seniorenheim. Sie leidet an Demenz vom Typ Alzheimer. In einem Pflegegutachten wurden der Seniorin Sturzneigung und eine Weglauftendenz bescheinigt. Das Betreuungsgericht hatte auf Antrag Maßnahmen zur Fixierung der alten Dame genehmigt. Im August 2010 wurde die Alzheimer-Patientin wie jeden Tag in den Speisesaal geführt. Nachdem man sie in einen Sessel gesetzt hatte, wurde sie an den Tisch geschoben. Kurze Zeit später bemerkte das Pflegepersonal, dass die Seniorin nicht mehr in ihrem Sessel saß. Sie war in das Treppenhaus gelaufen, dort gestürzt und hatte sich Brüche, u. a. am Halswirbel, zugezogen. Die Klägerin zahlte deswegen Behandlungskosten über 20.000,00 Euro, welche sie vom Pflegeheim ersetzt haben wollte. Die Klägerin war der Ansicht, das Heim habe den Sturz pflichtwidrig verursacht. Dem Heim seien die Weglauftendenz und die Sturzneigung bekannt gewesen. Am Sessel der Seniorin sei ein Fixierbrett anzulegen gewesen. Zudem sei die Bewohnerin des Seniorenheims pflichtwidrig nicht beaufsichtigt worden ...

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