Die richtige Haltung auf der Schwimmbadrutsche

Weist eine wellenförmige Schwimmbadrutsche kein erhöhtes Gefährdungspotential auf und entspricht den sicherheitstechnischen Anforderungen der einschlägigen
DIN-Vorschriften haftet der Betreiber nicht für Verletzungen bei der Benutzung der Rutsche, wenn eine Beschilderung mit deutlichen Hinweisen zur richtigen Rutschhaltung vorhanden ist. Ein Warnhinweis auf die nicht vorhandene Gefahr des unwillentlichen Abhebens ist nicht erforderlich.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall die Schadensersatzklage einer Klägerin abgewiesen, die für ihre beim Rutschen erlittenen Verletzungen Schmerzensgeld verlangt hat. Gleichzeitig ist das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Paderborn bestätigt worden. Die seinerzeit 22 Jahre alte Klägerin aus Ritterhude besuchte im Juli 2009 das von der Beklagten in Paderborn unterhaltene Freibad. In diesem befand sich eine wellenförmige Rutsche, bei deren Benutzung die Klägerin verunfallte und sich eine Berstungsfraktur an der Lendenwirbelsäule zuzog. Von der Beklagten hat sie Schadensersatz verlangt, u.a. ein Schmerzensgeld von 30.000 Euro. Dazu hat sie behauptet, die Rutsche sei in ihrer Formgebung fehlerhaft, weil die Wellenform die – sich bei ihrem Unfall realisierte – Gefahr berge, dass Nutzer abheben und sich dann beim Aufkommen auf der Rutschbahn verletzen könnten. Dies bestätigten auch weitere Rutschunfälle anderer Nutzer. Unstreitig sei an der Rutsche ein die Gefahr des Abhebens ansprechender bildlicher Warnhinweis nicht vorhanden gewesen. Dieser sei erforderlich gewesen und hätte sie, so die Klägerin, vom Benutzen der Rutsche abgehalten ...

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