Bitcoin & Co.: Keine Regulierung in der Schweiz

von Martin Steiger

Der Schweizerische Bundesrat hat seinen lange erwarteten Bericht über virtuelle Währungen wie beispielsweise Bitcoin veröffentlicht (PDF).

Momentan sieht der Bundesrat keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf, das heisst es kommt vorläufig nicht zu einer Regulierung von Bitcoin und anderen virtuellen Währungen. Gründe für diese Zurückhaltung sind, dass sich virtuelle Währungen einerseits selbstverständlich nicht in einem rechtsfreien Raum bewegen, andererseits bislang ein Randphänomen geblieben sind. Ein Beispiel für den heutigen rechtlichen Rahmen ist das kürzlich erfolgte Verbot für einen Bitcoin-Geldautomaten in Zürich. Im Bericht wird der heutige rechtliche Rahmen erläutert – der Bundesrat schafft dadurch Rechtssicherheit – sowie auf die Eigenverantwortung der Nutzerinnen und Nutzer hingewiesen.

Gleichzeitig weist der Bundesrat aber auf die erheblichen Missbrauchs- und Verlustrisiken bei virtuellen Währungen hin und empfiehlt deshalb, Nutzerinnen und Nutzer durch Behörden sowie Konsumentenschutzorganisationen zur Vorsicht bei der Verwendung von Bitcoin ermahnen zu lassen. Ausserdem werden der Bundesrat sowie die Schweizerische Nationalbank (SNB) die weitere Entwicklung von virtuellen Währungen verfolgen um etwaigen Handlungsbedarf frühzeitig erkennen zu können, das heisst virtuelle Währungen von Relevanz würden reguliert werden. Daneben wird sich die Schweiz an internationalen Bemühungen gegen Geldwäscherei mit virtuellen Währungen beteiligen.

Nachfolgend die Schlussfolgerungen aus dem Bericht (mit Hervorhebungen durch den Autor):

«Bitcoin wird in der Schweiz in einem geringen Umfang für Zahlungszwecke verwendet. Im Vergleich zum Franken hat er etwa aufgrund seiner begrenzten Verbreitung in der realen Wirtschaft und der hohen Wertschwankungen als Zahlungsmittel zurzeit eine unbedeutende Rolle, bzw. eignet sich nur sehr begrenzt als Zahlungsmittel ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK