BPatG: ENGEL APOTHEKE SEEHEIM / ENGEL APOTHEKE

von Stefan Fuhrken

Aktenzeichen: 25 W (pat) 50/12

Leitsätze:

ENGEL APOTHEKE SEEHEIM / ENGEL APOTHEKE

1.
Eine übliche und zudem häufig verwendete Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken (hier: Engel Apotheke) ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig und deshalb nicht geeignet, eine Wort-/Bildmarke zu prägen. Ausgehend davon ist der Erfahr ...

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