Rezension Zivilrecht: Zivilprozessrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Baumbach / Lauterbach / Albers / Hartmann, Kommentar zur Zivilprozessordnung, 72. Auflage, C.H. Beck 2014


Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg



Baumbach/Lauterbach legen die 72., völlig neu bearbeitete Neuauflage von einem der führenden Kommentare im Zivilprozessrecht vor, die sich nunmehr auf dem Stand September 2013, teilweise Anfang 2014 befindet. Dabei wurden sage und schreibe rund 30 Gesetzesänderungen gegenüber der Vorauflage berücksichtigt, die auf S. 1 allesamt aufgeführt sind. Betreut wird der Kommentar mittlerweile von Dr. Dr. Peter Hartmann, Richter am Amtsgericht Lübeck a.D. Bei den Referendaren ist der Kommentar insbesondere wegen der gefürchteten „Baumbach´schen“ Kostenformel zur Berechnung der Gerichtskosten bei Streitgenossen bekannt.


Genau wie beim ZPO-Kommentar von „Musielak“ hat der Verfasser das vorliegende Werk anhand einiger ganz praktischer Rechtsfragen aus dem eigenen medienrechtlichen Dezernat - u.a. zum Eilrechtsschutz bei Unterlassungsansprüchen - auf „Herz und Nieren“ überprüft. Zum Einstieg ging es um die Rechtsprechung zum Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach § 32 ZPO und die Frage, wo eigentlich der Betroffene einer Internet-Berichterstattung Klage erheben kann. Der Leser wird hier in Rn. 25 unter dem Stichwort „Internet“ schnell fündig. Die Grundsätze des „fliegenden Gerichtsstandes“ für Print-Veröffentlichungen sind hier gerade nicht anwendbar, sondern es bedarf einer bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der Website. Prüfung bestanden!


Weiter wollte der Verfasser wissen, wie eigentlich die Eilbedürftigkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren von den verschiedenen Oberlandesgerichten ausgelegt wird ...

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