Leistungsschutzrecht: Die VG Media will Geld von Google

von Thomas Stadler

Die VG Media hat am 13.06.2014 einen “Tarif Presseverleger für die öffentliche Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen zu gewerblichen Zwecken gem. § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG” im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Dieser Tarif dient der Umsetzung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse. Danach sollen Suchmaschinen und Dienste die Inhalte entsprechend aufbereiten bis zu 11% ihrer Brutto-Umsätze, einschließlich der Auslandsumsätze, die sie “unmittelbar und mittelbar mit der öffentlichen Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen erzielen” an die Verwertungsgeselllschaft und damit an die Verlage abführen.

Dieser Tarif gilt “für die öffentliche Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen zu gewerblichen Zwecken gem. § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG durch gewerbliche Anbieter von Suchmaschinen und Diensten, die Inhalte entsprechend aufbereiten“ ...

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