Rezension Zivilrecht: Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

von Dr. Benjamin Krenberger

Casper / Terlau (Hrsg.), Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, 1. Aufl., C.H. Beck 2014


Von RA Christian Stücke, FA für IT-Recht, FA für Verwaltungsrecht, Helmstedt



Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) ist vielen Rechtsanwendern (immer noch) unbekannt. Dennoch ist seine Bedeutung nicht zu unterschätzen. Immerhin stellt es den aufsichtsrechtlichen Rahmen der Beaufsichtigung von Zahlungsinstituten dar. Fälschlicherweise geht man häufig davon aus, dass dieser Rahmen ja eigentlich „nur“ für Banken Geltung entfaltet. Mitnichten, wie folgendes Beispiel illustrieren mag: Gerade im Bereich der neuen Medien - in Online-Shops oder Portalangeboten - suchen deren Betreiber nach Möglichkeiten einfacher Zahlungsabwicklung. Zieht der Betreiber des Shops oder Portals für angebundene Händler oder Dienstleister das Geld ein, begibt er sich bereits in „gefährliche“ Nähe zu Zahlungsinstituten im Sinne des ZAG. Bei mobilen Zahlungsangeboten („E-Geld“, prepaid-Systemen, Geschenkgutscheinen...) ergeben sich ebenso Schnittstellen zum Gesetz.


Der „Casper/Terlau“ schließt die nach Inkrafttreten im Jahre 2009 schon viel zu lange klaffende Lücke eines Kompaktkommentars. Das Werk erscheint in der Tradition der bewährten orangen Reihe ...

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