ÖPP im Bundesfernstraßenbau: Bauindustrie kritisiert Gutachten des Bundesrechnungshofs


Der Arbeitskreis ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisiert eine Studie des Bundesrechnungshofs zu den Kosten von ÖPP-Straßenprojekten.

Die Behörde kommt in ihrem Gutachten zu dem Ergebnis, fünf der sechs bereits vergebenen ÖPP-Projekte seien teurer als ein konven-tioneller Autobahnausbau. „Die angeblichen Mehrkosten beruhen auf Annahmen und auf einem Rechenmodell, das nicht transparent gemacht wird. Darüber hinaus werden viele positive Effekte von öffentlich-privaten Partner-schaften nicht berücksichtigt. Mit diesem Ansatz wird der Bundesrechnungshof seiner Aufgabe nicht gerecht“, so Nikolaus Graf von Matuschka, Vorsitzender des Arbeitskreises ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Vorstandsmitglied von HOCHTIEF heute in Berlin. Im Gegensatz zu herkömmlichen Autobahnprojekten würden beim ÖPP-Modell die tatsächlichen Bau- und Betriebskosten über einen langen Zeitraum für den Steuerzahler offengelegt.

„ÖPP-Verfahren und -Verträge machen öffentliche Bauprojekte termintreu, kostensicher und transparent. Sie sind ein wirkungsvolles Instrument, um den enormen Instandhaltungsstau im Verkehrsbereich zu beheben. Die Bauwirtschaft stellt dem Steuerzahler ihre Planungs- und Betriebskompetenz zur Verfügung, damit mehr Projekte gleichzeitig abgearbeitet werden können“, erklärte Matuschka ...

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