SEO im App-Store

von Clemens Pfitzer

Darf man eigentlich fremde Marken als Keywords zur Bewerbung der eigenen App im App-Store verwenden? Kann man etwas dagegen tun, wenn die App eines Mitbewerbers bei Eingabe der eigenen Marke stets vor der eigenen App im Suchergebnis auftaucht? Das Oberlandesgericht Hamburg gibt Antworten.

Ein App-Anbieter wollte sich gegen die Verwendung seiner Marke als Keyword im App-Store wehren. Grund war, dass die App des Konkurrenten zum Einen bei Eingabe des Keywords ebenfalls in den Suchergebnissen des App-Stores auftauchte und zum Anderen stets vor der eigenen App des Markeninhabers und App-Anbieters gelistet wurde.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Hamburg (Beschluss vom 19.06.2013 – Az. 5 W 31/13) verneint eine Verletzung der Markenrechte.

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Die Hamburger Oberlandesrichter verweisen insoweit auf die Rechtsprechung des EUGH und des BGH zur Google Suche und Google AdWords, wonach die Verwendung einer fremden Marke als Keyword in der Regel keine Markenrechtsverletzung darstellt.

Soweit der App-Anbieter eine Verwendung des Keywords im App-Store unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten, wie Irreführung, unlautere Nachahmung und Behinderung verlangt, erteilen die Hamburger Richter dem ebenfalls eine Absage.

Im Hinblick darauf, dass die App des Konkurrenten stets vor der App des Markeninhabers gelistet wird, liege jedoch eine wettbewerbsrechtliche Behinderung.

Soweit es dem Konkurrenten verlässlich gelinge, das Suchergebnis im Rahmen des iPhone App Store in einer Weise zu beeinflussen, dass bei Eingabe der Marke seine App stets in der Rangfolge vor der des Markeninhabers angezeigt werde, liege darin eine gezielte Behinderung des Markeninhabers ...

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