Vitali Klitschko zählt nicht als gesundheitsbezogene Angabe

Ist einer Werbung für ein alkoholfreies Bier in der Werbeaussage keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt, darf nicht mit dem Begriff “vitalisierend” geworben werden.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall die Werbung einer Brauerei insoweit als unzulässig beurteilt. Die Privatbrauerei aus dem Kreis Soest bewarb ihr alkoholfreies Bier im Jahr 2013 auf den Rückenetiketten und den Verpackungen der sog. Sixpacks mit den Angaben “vitalisierend”, “erfrischend” und “isotonisch” und bildete auf den Flaschenetiketten die durch den Boxsport bekannten Brüder Vitali und Wladimir Klitschko ab. Der Kläger, ein in München ansässiger Verein, hat die Werbung mit dem Begriff “vitalisierend” für unzulässig gehalten, weil sie gesundheitsbezogen sei und die Beklagte ihr keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt habe.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm verstoße die streitgegenständlichen Werbung gegen Art. 10 Abs. 3 der Europäischen Health Claim VO (HCVO), VO (EG) Nr. 1924/2006. Mit dem Begriff “vitalisierend” habe die Beklagte für ein Lebensmittel geworben. “Vitalisierend” sei eine unspezifische gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der HCVO. Der Bezug zur Gesundheit ergebe sich bereits aus dem Wortsinn. “Vitalisieren” stehe für “beleben” und “anregen”. Für den Verbraucher bringe das Adjektiv “vitalisierend” eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zum Ausdruck ...

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