Klage durch Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der Embassy of Music GmbH

von Matthias Lederer

Aktuell liegt uns eine Klage der Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der Embassy of Music GmbH vor. Der Sache nach geht es um die Einforderung von Schadenersatz sowie angefallenen Anwaltskosten aufgrund einer früher ausgesprochenen Abmahnung.

Mit der ursprünglichen Abmahnung hatte die Kanzlei Unterlassungsansprüche geltend gemacht sowie zur Abgeltung sämtlicher Zahlungsansprüche einen pauschalen Betrag in Höhe von 450,- Euro gefordert. Gegenstand der Abmahnung aus dem Jahr 2013 war ein aktuelles Musikstück gewesen.

Außergerichtlich war eine Unterlassungserklärung in abgeänderter Form abgegeben worden. Ein Ausgleich der Zahlungsansprüche erfolgte hingegen nicht.

Im gerichtlichen Verfahren werden nun Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 3.000,- Euro (= 265,70 Euro), Ermittlungskosten von 30,33 Euro sowie ein nach der Lizenzanalogie angenommener Schadensersatzanspruch in Höhe von 150,- Euro geltend gemacht.

Ausgangspunkt in einem gerichtlichen Verfahren, in dem es um die Zahlung von Anwaltskosten und Schadenersatz nach einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung geht, ist immer die durch den Bundesgerichtshof aufgestellte Vermutung, dass der Anschlussinhaber persönlich für über seinen Internetanschluss begangene Rechtsverletzungen haftet. Aus dieser Vermutung folgt eine so genannte sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, der zwar nicht beweisen muss, dass er nicht verantwortlich ist, aber einen Sachverhalt vortragen muss, stehen sich die Möglichkeit ergibt, ausschließlich ein Dritter und nicht auf der Anschlussinhaber die behauptete Rechtsverletzung begangen hat.

In der Praxis kommt diese sekundäre Darlegungslast jedoch in vielen Verfahren beinahe einer Beweislastumkehr gleich. Normalerweise trifft im gerichtlichen Verfahren denjenigen die Beweislast, der einen Anspruch durchsetzen möchte ...

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