Busse zu lahm vor Gericht

Ein Markenprozess zwischen Busfirmen wird abgewiesen und erweist sich als Lehrstück für einstweilige Verfügungen. Das Bundesgericht der Hauptstadt erklärt im Fall Open Top Sightseeing USA v. Mr. Sightseeing LLC leicht nachvollziehbar die Voraussetzungen für eine solche Verfügung. Hier war das zeitliche Element ausschlaggebend. Wie kann der Schaden irreparabel sein und damit die Verfügung rechtfertigen, wenn der klagende Betrieb nicht nur ...Zum vollständigen Artikel


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