BPatG: Zur Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke “AKLIGHT” und der Wortmarke “ARCLIGHT”

von Dr. Ole Damm

BPatG, Beschluss vom 21.05.2014, Az. 24 W (pat) 34/13
§ 9 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 66 Abs. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Bildmarke

und die Wortmarke “ARCLIGHT” verwechselungsfähig sind. Hinsichtlich der sich überschneidenden Waren- und Dienstleistungsklassen wurde demgemäß einer Löschung stattgegeben. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2010 019 473

hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Mai 2014 unter Mitwirkung …
beschlossen:

Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen.

Gründe

I.
Gegen die am 6. Mai 2010 angemeldete, am 12. Juli 2010 für die Waren

Klasse 6: Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
Klasse 9: Lichtregler, Dimmer; Transformatoren (elektrische)
Klasse 11: Lampen für Beleuchtungszwecke, Lampenfassungen, Lampengläser, Lampenschirme
in den Farben Blau, Grün und Weiß eingetragene und am 13. August 2010 veröffentlichte Wort-/Bildmarke Nr. 30 2010 019 473

ist Widerspruch erhoben worden aus der seit 16 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK