Sonderprämie bei Entschärfung von Bombe mit Langzeitzünder beim BAG? {PFFFUMM = “Entschärfung”?}

von Liz Collet

Das BAG muss wie die anderen Bundesgerichte regelmässig Zündstoff zwischen Parteien entschärfen, der weder aussergerichtlich erledigt und bereinigt, noch in den Vorinstanzen in Rechtskraft erwachsen ist und damit in einer den Rechtsfrieden wiederherstellenden Weise erledigt werden konnte.

Um die Entschärfung von Zündstoff geht es diesmal im wahrsten Sinne des Wortes in einem Revisionsverfahren beim Bundesarbeitsgericht, wenn um den tariflichen Anspruch auf eine Sonderprämie für die Entschärfung einer Bombe mit Langzeitzünder (gleichgestellt entsprechende Seemunition, zB Wasserbomben) einschließlich des etwa erforderlichen Transports der noch nicht entschärften Bombe gestritten wird. Und zwar vom DGB Rechtsschutz GmbH und dem Land Niedersachsen.

Die Parteien streiten darüber, ob das beklagte Land dem Kläger für die Zusammenlegung und Sprengung von 104 Wasserbomben auf einer Sandbank bei Wilhelmshaven eine tarifliche Sonderprämie zahlen muss.

Der Kläger ist im Kampfmittelbeseitigungsdienst des beklagten Landes beschäftigt. Nach einer auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden tariflichen Regelung wird für die Entschärfung einer Bombe mit Langzeitzünder einschließlich des etwa erforderlichen Transports der noch nicht entschärften Bombe eine Sonderprämie von 567,53 Euro als zusätzliche Gefahrenzulage gewährt.

Die Sonderprämie erhält jeder Arbeitnehmer, der unmittelbar an der Entfernung des Langzeitzünders oder beim Transport mitarbeitet ...

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