Rezension: Martin J. Ohms, Recht der Erneuerbaren Energien, Verlag C. H. Beck, 1. Auflage 2014, 315 Seiten, 59,- EUR

von Dr. Peter Nagel

● besprochen von Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan), Frankfurt am Main ●


Der Berliner Rechtsanwalt Martin J. Ohms hat im Frühjahr 2014 sein Werk „Recht der Erneuerbaren Energien“ vorgelegt. Es handelt sich um ein Lehrbuch, das einen weiten Bogen schlägt: Von der Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Europa und Deutschland über die Grundlagen des Rechts der Erneuerbaren Energien und des Klimaschutzrechts, zu den flexiblen Mechanismen des Klimaschutzes, insbesondere das europäische Emissionshandelssystem, bis hin zum Erneuerbare-Energien-Gesetz. Darüber hinaus gibt das Werk kurze Einblicke in das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, die Bedeutung von Strom-/Energiesteuern und die Kraft-Wärme-Kopplung.


Dem EEG und seiner Entwicklung widmet Ohms das umfangreichste Kapitel. Auf 150 Seiten stellt er nacheinander u. a. die Grundprinzipien des EEG, beihilferechtliche sowie verfassungsrechtliche Fragestellungen, die Entwicklung der Gesetzgebung beginnend beim Stromeinspeisungsgesetz über das EEG 2000 bis zum EGG 2012 und das Rechtsbehelfsverfahren vor. Unter Rechtsbehelfsverfahren versteht der Autor dabei solche vor der Clearingstelle EEG, das einstweilige Verfügungsverfahren nach § 59 EEG 2009/2012, die Klage auf Anschluss, Abnahme und Vergütung nebst Feststellungsklage sowie Verfahren nach dem Unterlassungsklagengesetz und vor der Bundesnetzagentur ...

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