Aus gegebenem Anlass: „Caipi“ für alle!

von Pablo Blessing

Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR

Die Fußball Weltmeisterschaft läuft und ein Cocktail, welcher schon seit Jahren bei den Deutschen äußerste Beliebtheit genießt rückt bei vielen Restaurants und Bars noch mehr in den Mittelpunkt: Der Caipirinha, oftmals abgekürzt als „Caipi“. Der leckere Cocktail aus dem brasilianischen Zuckerrohrschnaps Cachaça, Zucker, Limetten und zerstoßenem Eis stellt einfach und verständlich die gewünschte Verbindung zur jetzt laufenden Fußballweltmeisterschaft in Brasilien her. Doch Vorsicht! Kann die Verwendung der Abkürzung „Caipi“ zu unliebsamen Überraschungen, etwa in Form von Abmahnungen führen?

Ein Hamburger Unternehmen hatte bereits im Jahr 2002 bei dem auf europäischer Ebene für die Eintragung von Marken zuständigen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), HABM, die Eintragung eben jenes Begriffs als Wortzeichen beantragt. Der Schutz sollte sich dabei auf alle alkoholischen Getränke, ausgenommen Biere, beziehen.

Nach eingehender Prüfung kam das HBMA zu der Überzeugung, dass der Begriff „Caipi“ nicht schutzfähig sei, da es sich dabei um eine geläufige Abkürzung für das brasilianische Getränk Caipirinha handle und damit eine die beanspruchten Waren beschreibende Sachaussage enthalte. In der Folge hat sich ein längerer Streit zwischen der Antragstellerin und dem HABM entwickelt, welcher schließlich vor die erste Kammer des europäischen Gerichts gebracht wurde ...

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