Anwalt Markenrecht Berlin – EuGH vom 20.5.2014 – die beiden Mozarts – (C-414/13 P)

von Kai Jüdemann

Wolfgang Amadeus Mozart Premium gegen W. Amadeus Mozart

Den Konflikt Mozart / Salieri kennen wir wohl alle - neueren Datums sind die Auseinandersetzungen zwischen der Reber Holding GmbH - Inhaberin der Wortbild marke "W. Amadeus Mozart" und Frau Anna K aus Bielefeld, Inhaber in der Wortbildmarke "Wolfgang Amadeus Mozart PREMIUM".Die Inhaberin der älteren Marke "W. Amadeus Mozart" hatte gegen die Eintragung der jüngeren Marke Widerspruch eingelegt.

(altere Marke)

(jüngere Marke)

Die Widerspruchsabteilung des HABM wies den Widerspruch in vollem Umfang zurück und begründete dies damit, dass die Rechtsmittelführerin nicht den Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marken erbracht habe. Die Klage gegen die Entscheidung blieb erfolglos. Auch vor dem Gerichtshof blieb die Rechtsmittelführerin ohne Erfolg ...

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