Urteil des Amtsgericht Tiergarten vom 13. Juni 2013 im Volltext – Freispruch bei Messverfahren Poliscan Speed

von Olav Sydow

Amtsgericht Tiergarten

Im Namen des Volkes

Geschäftsnummer: (318 OWi) 3034 Js-OWi 489/13 (86/13)

In der Bußgeldsache gegen …

wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit

Das Amtsgericht Tiergarten hat in der Sitzung vom 13.06,2013, an der teilgenommen haben:

für Recht erkannt:

Der Betroffene wird auf Kosten der Landeskasse Berlin, die auch seine notwendigen Auslagen zu tragen hat, freigesprochen.

Gründe:

Mit dem Bußgeldbescheid des Polizeipräsidenten in Berlin vom 18.10.2012 wurde dem Betroffenen vorgeworfen, am 22.07.2012 um 05.18 Uhr in 10315 Berlin-Lichtenberg Altfriedrichsfelde gegenüber 10 a Richtung Frankfurter Allee als Führer des Pkw, XXXXX, eine Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG begangen zu haben: Er soll die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 35 km/h überschritten haben.

Zulässige Geschwindigkeit: 50 km/h. Festgestellte Geschwindigkeit (nach Abzug der Toleranz): 85 km/h.

Er soll danach eine Ordnungswidrigkeit nach den §§ 25 Abs. 2 a StVG, 41 Abs. 2, 49 StVO, 24, 25 StVG begangen haben.

Von diesem Vorwurf war der Betroffene aus tatsächlichen Gründen freizusprechen:

Zwar bekundete der Messpostenführer S., dass das geeichte, zugelassene und mit der Softwareversion 1.5.5 ausgestattete Geschwindigkeitsmessgerät Vitronic Poliscan Speed nach Überprüfung der Messanlage eingemessen wurde, wobei er sich an die Betriebsvorschriften gehalten habe und insbesondere darauf geachtet habe, ,,dass das Rechteck an der richtigen Stelle ist”.

Sobald er das Gerät anweisungsgemäß aufgestellt habe und beim Auslösen des ersten Fotos das Rechteck auf dem gemessenen Auto im Bereich des Kennzeichens und des Scheinwerfers oder Rades sei, laufe die Überprüfung des Gerätes selbständig durch, ohne dass er noch etwas einstellen könne ...

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