GEMA-Sperrtafeln auf Youtube rechtswidrig

Kleine Lichtblicke für die GEMA im jahrelangen Rechtsstreit mit Youtube: Das Landgericht München (LG) hat mit Urteil vom 25.02.2014 (1 HK O 1401/13) entschieden, dass die von Youtube verwendeten GEMA-Sperrtafeln rechtswidrig sind.

Auf der Suche nach Musikvideos auf Youtube kommt man oft nicht zum Ziel. Es heißt dann: „Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ Das LG München sah in dieser Aussage der Google-Tochter Youtube eine Verunglimpfung und Herabsetzung, sowie Anschwärzung der Verwertungsgesellschaft GEMA nach § 4 Nr. 7, 8 UWG und gab daher der Unterlassungsklage der GEMA statt. Zum einen handele es sich bei der Aussage um eine unwahre Tatsache, denn nicht die GEMA, sondern Youtube selbst nahm die Sperrungen vor ...

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