Abmahnungen aus Deutschland: Was tun?

von Martin Steiger

Die schweizerische Konsumenten­zeitschrift «Beobachter» beschreibt den Fall einer 15’000 Euro teuren urheberrechtlichen Abmahnung aus Deutschland. Grund für die Abmahnung waren fünf Bilder im Onlineshop eines Musikgeschäfts, die via Google gefunden und dann auf der Onlineshop-Website veröffentlicht wurden.

Mit der Abmahnung waren ursprünglich knapp 3’000 Euro gefordert worden. Letztlich mussten aber anscheinend 15’000 Euro bezahlt werden, wobei der «Beobachter» dazu lediglich schreibt, der Rechtsanwalt des Musikgeschäfts habe dazu geraten …

Auf Schweizer Websites finden häufig Urheberrechtsverletzungen durch unberechtigt verwendete Bilder statt. Es kommt deshalb zu vielen Abmahnungen – gerade auch aus Deutschland – wegen der Verwendung solcher Bilder auf Schweizer Websites. Wie sollen sich Direktbetroffene bei solchen Abmahnungen verhalten?

Empfehlungen 1. Ruhe bewahren, keine Kurzschlusshandlungen
  • Bei Abmahnungen sollte immer Ruhe bewahrt, so sehr man sich auch ärgern mag … einerseits sind die meisten Abmahnungen aus urheberrechtlicher Sicht grundsätzlich berechtigt, andererseits besteht aber fast immer rechtlicher und sachlicher Spielraum.
  • Forderungen aus Abmahnungen sollten in keinem Fall sofort bezahlt und Unterlassungserklärungen in keinem Fall sofort unterzeichnet werden. Auch nicht sinnvoll sind das teilweise Bezahlen von Forderungen ohne ausdrückliche Absprache mit der Gegenseite oder gar unflätige Telefonanrufe bei der Gegenseite.
2. Nicht ignorieren, Schadensbegrenzung betreiben
  • Abmahnungen sollten nie ignoriert werden. Fast alle Abmahnungen sind mit sehr kurzen Fristen verbunden, die bei Bedarf aber meist erstreckt werden können.
  • Im Zweifelsfall sollten zwecks Schadensbegrenzung die mutmasslich unberechtigt verwendeten Bilder von der betreffenden Website unverzüglich entfernen werden, immer auch durch Löschung der Bilddateien auf dem Webserver ...
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