Zeit für eine Erklärung

von Roman Kaiser
Was wissen Sie über das Grundgesetz?

So überschreibt Zeit Online ein Quiz, in dem auch folgende Frage auftaucht:


Hätten Sie’s gewusst? (Screenshot: zeit.de)



















Richtige Antwort ist die erste. Tatsächlich war das Grundgesetz 1949 als Provisorium gedacht, eine Volksabstimmung fand nicht statt. Und bewusst wurde es nicht Verfassung genannt.


Aber folgt daraus, dass das Grundgesetz „nicht offiziell die Verfassung“ ist?


Was soll überhaupt die Unterscheidung zwischen ,offizieller‘ und ,inoffizieller‘ Verfassung bedeuten? Hat man bei der Zeit vielleicht erkannt, dass in Deutschland im Zweifel stets ein bestimmtes Gesetz, nämlich dasjenige des Marktes, entscheidet? Und sieht man dieses in feiner Ironie als Verfassung der „marktkonformen Demokratie“ (Angela Merkel)? Solche Einsichten sind dem „Pflichtblatt des deutschen Studienrats“ (konkret 6/2011) allerdings nicht zuzutrauen. Zumal dann das Grundgesetz gerade nurmehr die ,offizielle‘ Verfassung sein müsste.


Werfen wir auf der Suche nach dem Charakter des Grundgesetzes einen Blick in ein paar offizielle Verlautbarungen.


Bundestagspräsident Norbert Lammert bezeichnete in seiner Rede bei der Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz“ am 23. Mai ebendieses als „geltende Verfassung“. Bundespräsident Joachim Gauck sprach einen Tag vorher von „der besten Verfassung […], die Deutschland jemals gehabt hat.“ Und beim Jubiläum vor fünf Jahren sah sogar Horst Seehofer vom Stamme der Bayern das Grundgesetz als Verfassung an.


Scheint also nicht so, als werde das Grundgesetz von Amtsträgern (engl. officials) nicht als Verfassung anerkannt ...

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