Ein Motorradführerschein im gesamten Motorradverein

Spricht bei einem Motorradverein die Gesamtwürdigung mehrerer Indizien – wie Vorstrafen von Vereinsmitgliedern, Anzahl der Mitglieder mit einer Fahrerlaubnis für ein Motorrad und Strafverfahren gegen den Vereinspräsidenten – dafür, dass Zweck und Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen, kann der Verein verboten werden.

Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen die Klage der “Mongols MC Bremen” gegen ein Vereinsverbot abgewiesen. Der Senator für Inneres und Sport hat mit Verfügung vom 19. Mai 2011 festgestellt, dass der Zweck und die Tätigkeit des Vereins “Mongols MC Bremen” den Strafgesetzen zuwiderlaufen und der Verein deshalb verboten sei. Dagegen richtet sich die Klage des Vereins.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen liefen Zweck und Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwider. Hierfür spreche die Gesamtwürdigung mehrerer Indizien. Der Verein rechne sich zur Dachorganisation der Mongols MC, die zu den “Outlaw Motorcycle Gangs” zähle ...

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