Zu- und andere Schläge rund um Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit für Azubi {Oder: Über die Einsamkeit und Ohnmacht richterlicher Erkenntnisüberlegenheit}

von Liz Collet

Manche Entscheidungen der Vorinstanzen zu Revisionsverfahren bei den Bundesgerichten haben es in sich. Formulierungen wie Peitschenhiebe.

Aus Ohnmacht eines Berufungsgerichts, nicht verhindern zu können, dass ein Schreibversehen den Weg in die Revisionsinstanz möglich macht, ohne dass dem Berufungsgericht eine Möglichkeit erkennbar scheint, den Weg zum Bundesarbeitsgericht irgendwie noch aufhalten zu können.

Der folgende Fall hat so eine Formulierung in sich, die

zugleich wie ein Ausdruck der richterlichen Einsamkeit der überlegenen Weisheit und Erkenntnis anmutet.

“Leider kann niemand außer den beteiligten Richtern erkennen, dass schon bei Urteilsverkündung ein Widerspruch zwischen Erklärtem und dem Gewollten vorlag. Es ist deshalb hinzunehmen, dass den Parteien durch ein Schreibversehen die Möglichkeit der Revision eröffnet wird, obwohl dies nicht dem Willen der Kammer entsprach.”

Ich habe nur so eine Vermutung, wie oft das BAG sich selbst ähnliche Äusserungen in Urteilen mit verbalen Zügeln verzwickt, wenn es (durchaus auch nicht selten) bisschen besser weiss, wie es geht, als die Vorinstanzen und die dort Beteiligten für richtig hielten.

Es wird souverän manches nicht für nötig halten. Und im Auge behalten, auch wenn es um Zuschläge geht, dass auch Rat.Schläge immer solche sind: Schläge. Die man seit Mittelalter’s Zeiten raffiniert und von peinlichen Methoden zu distanzieren versucht hat. In rechtsstaatlichen Demokratien jedenfalls. Wo es schon ohne Verbal- wie andere Schläge peinlich genug ist, im Verfahren zu unterliegen und nicht die erhoffte Gerechtigkeit zu erreichen.

Bundesrichter haben Partein vor sich, die schon in zwei Instanzen zu sehr Unrecht empfinden mussten, um weiter in die Revision gehen zu wollen oder müssen, weil sie es noch nicht hinnehmen wollen oder können ...

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