Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin

Das SG Dresden hat entscheiden, dass die wiederholte Verhängung von Sanktionen gegen eine psychisch behinderte Hartz IV-Empfängerin unverhältnismäßig ist, wenn besondere Betreuungsleistungen erforderlich sind. Das Jobcenter kann in diesem Fall nicht auf die gewöhnlichen Mittel der Massenverwaltung zurückgreifen. Der Sachverhalt

Die 36 Jahre alte Klägerin aus Dresden war in einem geschützten Arbeitsbereich tätig, bevor sie arbeitslos wurde. Eine psychische Behinderung wurde festgestellt. Zu Meldeterminen des Jobcenters erscheint sie nicht mehr. Innerhalb von fünf Monaten lud das Jobcenter sie achtmal zu sogenannten Meldeterminen ein ...

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