OLG Nürnberg: Bewerbung als “Bio-Mineralwasser” kann zulässig sein

von Matthias Lederer

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 15.11.2011, Az.: 3 U 354/11 entschieden, dass die Bezeichnung „Bio-Mineralwasser“ zulässig sein kann.

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde. Der Beklagte vertrieb natürliches Mineralwasser mit der Bezeichnung "Bio-Mineralwasser". Die Etikettierung erinnerte optisch an ein nachgemachtes Ökozeichen. Der Kläger, ein eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, sah hierin eine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 UWG und machte einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend. Die Richter am OLG wiesen die Klage in der Hauptsache ab ...

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