Pfingstmontag ist auch nur Montag…

von Siegfried Hahn

…zumindest wenn es um Verkehrsschilder geht.

Egal welches Verkehrszeichen mit dem


„Zusatzzeichen 1042-33“

ausgestattet ist, es sind immer die gesetzlichen Feiertage, die auf die genannten Wochentage fallen, mit eingeschlossen.

Zwar wurde in der juristischen Literatur schon Gegenteiliges vertreten. Jedoch sehen es die Gerichte, die als einzige über die Rechtmäßigkeit von Verwarn-, Bussgeldern oder der Umsetzung des Fahrzeugs (Abschleppen) urteilen, so. Deshalb sollte man sich daran halten.

Hier eine kleine Übersicht zu der diesbezüglichen Rechtssprechung:

Bei den Zeichen


„Zeichen 314“


„Zusatzzeichen 1044-10“

sah es das VG Düsseldorf (Urteil vom 11.03.2014, 14 K 7129/13) so.

Bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung


„Zeichen 274-56“

entschied es das OLG Brandenburg (Beschluss vom 28.05 ...

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