Mehrere Sanktionen auf Grund derselben Verweigerung?

von Stephan Felsmann

Bei Tacheles habe ich neulich eine interessante Diskussion gefunden.
Es wurde die Frage gestellt, ob eine Sanktion auf 100 % wegen einer gleichartigen Pflichtverletzung rechtmäßig sein kann, also wenn sich jemand zum wiederholten Male weigert, an einer bestimmten – der gleichen – Maßnahme teilzunehmen.

Kernpunkt: Handelt es sich um eine wiederholte Pflichtverletzung ?

Hier gibt es nun mehrere “vergleichbare” Fälle.

Meldeversäumnis
Im Falle eines Meldeversäumnisses ist eine Mehrfachsanktionierung wohl zulässig. Ausnahme: Wenn das erste Meldeversäumnis -noch- nicht sanktioniert wurde, dann darf die Versäumung des zweiten nicht sanktioniert werden ...

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