5A_925/2013: Vermutung des guten Glaubens; Sorgfaltspflicht beim Kauf eines Occasionswagens der oberen Mittelklasse

von David Vasella
Das BGer hatte vorliegend zu entscheiden, ob die Erwerberin eines Occasionswagens der oberen Mittelklasse (BMW 520d Touring mit Zubehör im Wert von ca. CHF 90'000) beim Erwerb die gebotene Sorgfalt verletzt hatte und sich deshalb nicht auf die Vermutung des guten Glaubens berufen kann.

Die ursprüngliche Eigentümerin des Wagens, eine Leasinggesellschaft, verleaste den Wagen an den späteren Verkäufer, mit dem Vermerk "Halterwechsel gesperrt" (eCode 178). Der Verkäufer fälschte anschliessend eine Erklärung der ursprünglichen Eigentümerin, wonach der Wagen abbezahlt sei. Mit dieser Erklärung wurde ein neue Fahrzeugausweis ohne den Vermerk ausgestellt. Damit konnte der Verkäufer den Wagen weiterverkaufen. Bei der folgenden Ummeldung des Wagens wurde der Fahrzeugausweis allerdings einbehalten. In der Folge klagte die Erwerberin des Wagens gegen die Leasinggesellschaft auf Feststellung ihres unbelasteten Eigentums.

Das HGer ZH hatte festgestellt, dass Anlass zu Misstrauen und damit eine Abklärungs- bzw. Erkundigungspflicht beim Kauf des Occasionsfahrzeugs hinsichtlich der Verfügungsberechtigung bestanden habe. Insbesondere der relativ niedrige Preis von CHF 48'000 und die in kurzer Zeit erfolgten mehreren Handwechsel(Inverkehrsetzung 6. Januar 2011, Einschreibung des Verkäufers als Fahrzeughalter 22. Juli 2011, Verkauf 4. August 2011) hätten die Erwerberin zu Nachforschungen veranlassen müssen ...Zum vollständigen Artikel

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