Tragen eines Kopftuchs während der Arbeit

von Liz Collet

Darf eine Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche einer Krankenschwester untersagen, während der Arbeit ein Kopftuch zu tragen?

Das ist die Frage eines Rechtsstreits, der demnächst beim Bundesarbeitsgericht zu entscheiden ist. Dabei ist streitig die Frage der Vergütung aus Annahmeverzug.

Die Klägerin, die islamischen Glaubens ist, ist seit 1. Februar 2000 bei der Beklagten – einer Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche – als Krankenschwester angestellt.

Im Arbeitsvertrag sind die Bestimmungen des Bundes-Angestelltentarifvertrags in der für die Angestellten im Bereich der Evangelischen Kirche von Westfalen geltenden Fassung (BAT-KF) sowie die sonstigen für die Dienstverhältnisse der Angestellten im Bereich der Evangelischen Kirche von Westfalen beschlossenen arbeitsrechtlichen Bestimmungen in Bezug genommen.

Die Klägerin befand sich in der Zeit vom 27. März 2006 bis 28. Januar 2009 in Elternzeit. Danach war sie arbeitsunfähig krank. Im April 2010 bot die Klägerin schriftlich ihre Arbeitsleistung an. Dabei teilte sie der Beklagten mit, dass sie das von ihr aus religiösen Gründen getragene Kopftuch auch während der Arbeit tragen wolle ...

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