Ist es erlaubt, gebrauchte Sachen über Facebook zu verkaufen?

von Karsten Gulden

Auf Facebook bilden sich immer wieder offene Gruppen, die nur zu dem Zwecke gegründet wurden, dort gebrauchte Dinge zu verkaufen. Insbesondere gebrauchte Kinderbekleidungen sind der Renner. Diese Gruppen heißen zum Beispiel „Babybasar“ etc. Daneben gibt es vermehrt einzelne User, die Bilder von Kleidung posten, um diese privat zu verkaufen. Es stellt sich dabei die Frage, ob es überhaupt erlaubt ist, gebrauchte Sachen über Facebook zu verkaufen.

Unterscheidung zwischen privater und kommerzieller Tätigkeit

In Betracht kommen Verstöße gegen mehrere Vorschriften, beginnend mit den Facebook-Nutzungsbedingungen bis hin zu zahlreichen gesetzlichen Vorgaben. Unterschieden werden muss dabei grundsätzlich zwischen privater und kommerzieller Tätigkeit. Es macht rechtlich gesehen einen erheblichen Unterschied, ob man privat oder gewerblich tätig ist. Sobald eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt, müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachtet werden.

Kommerzielle Tätigkeit von Privatprofilen verstößt gegen Facebook-Nutzungsbedingungen

Der Verkauf von einzelnen gebrauchten Sachen durch Privatpersonen verstößt jedenfalls nicht gegen die Facebook-Richtlinien. Ein einfacher Verkauf einer Privatperson löst auch keine gesetzlichen Verpflichtungen aus. Dieser ist daher zulässig. Wird aber ein privates Profil zur kommerziellen Nutzung verwendet, liegt bereits ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook vor. Werden Facebook-Gruppen für die kommerzielle Nutzung verwendet, ist dies ebenfalls ein Verstoß gegen geltende Nutzungsregeln und daher nicht erlaubt. Der Verkäufer läuft Gefahr, bei einem Verstoß von der Plattform ausgeschlossen werden.

gebrauchte Sachen Facebook

Gewerbliche Tätigkeit bei regelmäßigen Verkäufen in größerer Anzahl

Entscheidend ist deshalb, ab wann man als gewerblicher Verkäufer angesehen werden kann ...

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