Abmahnung – Rasch Rechtsanwälte – Rihanna – Unapologetic

von Matthias Lederer

Nach unserer Kenntnis werden durch die Rasch Rechtsanwälte Abmahnungen im Auftrag der RECHTEINHABER ausgesprochen, die sich auf die Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen beziehen. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten gefordert. Wie so oft ist Gegenstand der Abmahnung ein aktueller Titel, es geht um “Rihanna – Unapologetic”.

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanwälte

Rechteinhaber: RECHTEINHABER

Betroffenes Werk: Rihanna – Unapologetic

Abmahnschreiben, Zahlungsanspruch und Unterlassungsanspruch

Der Vorwurf aus einer urheberrechtlichen Abmahnung lautet immer darauf, dass über den Internetanschluss des Anschlussinhabers ein urheberrechtlich geschütztes Werk verbreitet worden sein soll. Es geht also in derartigen Abmahnungen nicht um den "Download" (also das Herunterladen) des Films, Musikalbums, Liedes Hörbuchs oder ebooks, sondern den unerlaubten "Upload" (also das Weitergeben) der Datei an andere Nutzer.

Ausgangspunkt der Abmahnung ist die Rechtsprechung des BGH, nach der vermutet wird, dass der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist.

Es ist also zunächst unerheblich, ob der Anschlussinhaber tatsächlich persönlich verantwortlich ist. Aufgrund der Vermutung wird er jedenfalls zunächst als Täter angesehen und muss die Vermutung seiner Haftung entkräften.

Aus dieser Ausgangslage heraus resultieren die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche: ein Unterlassungsanspruch und ein Zahlungsanspruch.

Soweit es um die Zahlungsansprüche geht muss zunächst gesagt werden, dass diese nicht der Hauptbestandteil der Abmahnung sind. Viel wichtiger ist der Unterlassungsanspruch.

Rechtlicher Hintergrund von Schadenersatz und Aufwendungsersatz

Normalerweise werden mit einer Abmahnung immer Ansprüche auf Schadenersatz geltend gemacht ...

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