Schöner Trittbrettfahren zur Weltmeisterschaft 2014 - von Christian Franz

von Christian Franz, LL.M.

Organisierter Fußball wirkt nur auf den ersten Blick wie organisierte Kriminalität: die Fußballverbände sonnen sich im Licht universeller staatlicher Unterstützung, die Cosa Nostra z.B. nur in Italien. Ein weiterer Unterschied: die Verbände machen sich das Markenrecht zu Nutze. Aber es gibt Lücken, und die gilt es auszunutzen.

Fußballverbände sind Wirtschaftsunternehmen, die unter der falschen Flagge des Idealismus segeln und sich so die Pfründe sichern, die sie an ihre Funktionäre und deren Entourage auskehren können. Dieses Geschäftsmodell setzt neben staatlicher Duckmäuserei in ganz erheblichem Umfang Einnahmen aus Sponsoring voraus. Diese Einnahmen steigern mit der Werthaltigkeit der zugesagten Marketingmöglichkeiten. Dieser Wert wiederum hängt vom Grad der Exklusivität ab, die die Verbände ihren Sponsoren zusagen können.

Hier kommt das Markenrecht ins Spiel.

Das Vorgehen der Verbände war in der Vergangenheit durchaus robust, wenn es darum ging, ihren Förderern die zugesagte Exklusivität zu sichern. Ein plastisches Beispiel ist etwa die berühmte “FIFA-Bannmeile”, mit der bei der Weltmeisterschaft 2006 Werbemaßnahmen selbst im Umfeld von Spielstätten teils mit tatkräftiger staatlicher Unterstützung, wenn auch ohne greifbare rechtliche Grundlage unterbunden wurden. Derartig offenkundig rechtswidrige Maßnahmen können und sollten schlicht missachtet werden.

Anders kann es aussehen, wenn eine Werbemaßnahme durch ihre Bezugnahme auf ein bestimmtes Großereignis in bestehende Markenrechte eines Fußballverbands (oder Dritter) eingreift. Hier ist die Exklusivität kraft Gesetzes garantiert, und auch der Umstand, dass der Markeninhaber moralisch-ethisch auf niederster Stufe steht, verhindert nur in Ausnahmefällen eine wirksame Inanspruchnahme, verletzt man seine Rechte.

Und so hat beispielsweise die FIFA trotz insoweit klarer Worte des Bundesgerichtshofs zur Marke “WM 2006″ (BGH, Beschl. v. 27 ...

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