Foreign Joint Venture in China – Board of Directors

von Wolf M. Nietzer

Seit In-Kraft-Treten des Chinesischen Gesellschaftsgesetzbuchs 2006 wurden viele Vorschriften in den Gesetzen über Foreign Joint Venture und Wholly Foreign Owned Enterprise ersetzt. Dennoch bleiben die Regeln über die Gesellschaftsorgane in Foreign Joint Venture teilweise unverändert. Das steht in einer Verwaltungsvorschrift vom Obersten Chinesischen Handels- und Industrieamt und von anderen einschlägigen Ämtern, die bindende und zwingende Wirkung hat.

Laut dieser Verwaltungsvorschrift hat nicht die Gesellschafterversammlung der GmbH, sondern das sog. Geschäftsführergremium – The Board of Directors – in Foreign Joint Venture die mächtigsten Befugnisse. Die Besonderheit des Geschäftsführergremiums sorgt für Verwirrung.

Irreführend ist zunächst der Wortlaut. Sowohl im Chinesischen Gesellschaftsgesetzbuch als auch im Gesetz über Foreign Joint Venture wurde das Geschäftsführergremium erwähnt. Es hat jedoch in den beiden Gesetzen die unterschiedlichsten Bedeutungen. Während das Geschäftsführergremium in einer GmbH ohne ausländische Beteiligung lediglich die Rolle der Geschäftsführung übernimmt, ist es in Foreign Joint Venture das höchste Organ der Gesellschaft.

Zweitens ist das Geschäftsführergremium in Foreign Joint Venture obligatorisch, während der einzige Geschäftsführer in einer GmbH ohne ausländische Beteiligung ermöglicht wird.

Drittens hat jedes Mitglied des Gremiums in Foreign Joint Venture dasselbe Abstimmungsrecht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK