Warum der Fernsehsender N24 keinen Spaß versteht und das Kölner Landgericht ihm Recht gibt

von Sophie Heuchemer

Nicht nur auf facebook und in anderen sozialen Netzwerken kursieren die nicht ganz ernst gemeinten Nachrichtenbeiträge des „Postillion“ – seit einiger Zeit strahlt auch der NDR die dazugehörige Sendung aus: „Postillion24“.

Pünktlich zur vorerst letzten Sendung hat der Fernsehsender N24 vor dem Landgericht Köln nun eine einstweilige Verfügung erwirkt – das Logo der Sendung verletze die Markenrechte von N24. Alle bisherigen „Postillion24“-Sendungen löschte der NDR sodann aus seiner Mediathek und in der letzten Sendung durfte das Logo zur Sendung überdies nicht mehr gezeigt werden. Das Logo wurde durch einen „geschmackvollen schwarzen Balken“ ersetzt – spottete der Moderator Thieß Neubert.

Auch N24 meldete sich in Anbetracht des starken Gegenwindes seitens der „Postillion“-Fangemeinde zu Wort und beteuerte, der Sender habe nichts gegen Satire, nur würde dem Sender die rechtliche Handhabe gegen Markenrechtsverletzungen aberkannt, wehre er sich nicht gegen die Markenrechtsverletzung durch das „Postillion24“-Logo.

Doch ist die einstweilige Verfügung tatsächlich zu Recht ergangen?

Nach dem Markengesetz ist es Dritten unter anderem untersagt, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit einer im Inland bekannten Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn die Benutzung des Zeichens die Wertschätzung oder die Unterscheidungskraft der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt. Das Logo von „Postillion24“ ist dem von N24 tatsächlich sehr ähnlich – auch das bekannte orangene Quadrat des Logos wird übernommen. Man kann also davon ausgehen, dass ein markenmäßiger Gebrauch der im Inland bekannten Marke N24 vorliegt und eine Verwechselungsgefahr besteht ...

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Postillon24 - Wir berichten, bevor wir recherchieren | Folge 6 | NDR

Zensierte (danke, N24!) Sendung vom 30.5.2014 | Folge 6 Eine Produktion der Postillon24 Media UG (haftungsbeschränkt) im Auftrag des NDR Weitere ehrliche Nachrichten: http://www.der-postillon.com



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