Rückforderung einer Zuwendung an Lebensgefährten

von Clemens Sandmeier

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Mai 2014 – X ZR 135/11

Der Kläger verlangt von der Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die-se während der zwischen den Parteien seit 2003 bestehenden nichtehelichen Le-bensgemeinschaft geleistet hat.

Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27. Oktober 2009. Im Mai 2007 begaben sich die Parteien auf eine mehrmonatige ge-meinsame Europareise. Kurz vor dem geplanten Abreisedatum veranlasste der Klä-ger, dass der Sparbrief über 50.000 € aufgeteilt wurde. Eines der neuen Papiere über einen Betrag von 25.000 € wurde auf den Namen der Beklagten ausgestellt.

Anfang Oktober 2008 trennten sich die Parteien durch Auszug der Beklagten aus der gemeinsamen Wohnung. Mit der Klage hat der Kläger zunächst die Herausgabe des Sparbriefs geltend gemacht und verlangt nunmehr nach Gutschrift des Geldbetrags auf einem Konto der Beklagten die Zahlung von 25.000 € zuzüglich Zinsen.

Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Berufungsgericht hat die Klage ab-gewiesen und angenommen, es liege eher eine Schenkung als eine unbenannte Zu-wendung unter Lebensgefährten vor ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK