"Knuss" als unlautere Nachahmung des Produkts "Knoppers"

Eigener Leitsatz: Der Vertrieb der Waffelschnitte "Knuss" ist wegen einer unlauteren Rufausnutzung zu untersagen. Die Ausstattung des Produkts "Knuss" lehnt sich im Gesamteindruck in einer Weise der "Knoppers"-Produktverpackung an, die über eine bloße Übernahme der gestalterischen Grundidee hinausgeht, und so beim Verbraucher zu einer Übertragung von Gütevorstellungen und zu der Annahme einer Beziehung zwischen den Unternehmen führt.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 16.08.2013

Az.: 6 U 13/13

Tenor

Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 19.12.2012 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 205/12 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass sich die Kostenentscheidung nach diesem Urteil richtet.

Von den Kosten des Verfahrens erster Instanz haben die Antragstellerin 1/5 und die Antragsgegnerin 4/5 zu tragen. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Antragsgegnerin zur Last.

Entscheidungsgründe

I.

Die Antragstellerin ist Inhaberin der seit 1994 für Schokoladenwaren einschließlich Pralinen und Backwaren eingetragenen deutschen Wort-/Bildmarke 29073567

Sie und ihre Konzerngesellschaften vertreiben in Deutschland seit drei Jahrzehnten mit hohem Werbeaufwand (seit 2007 jährlich zwischen 12 Mio. und 15 Mio. �) und in großen Mengen (seit 2007 jährlich zwischen 8.500 und 11.000 t) die Waffelschnitte "Knoppers", deren aktuelle Aufmachung nachfolgend wiedergegeben ist.

Ende Juli 2012 bemerkte ihr Geschäftsführer, dass in M-Filialen folgendes Produkt der Antragsgegnerin vertrieben wurde:

Der Lebensmitteldiscounter M ist Inhaber der mit Priorität vom 19.10.2011 für Waffelgebäck und Schokoladenwaren eingetragene Gemeinschaftswortmarke 010351609 "Knuss" ...

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