Die zurückgenommene bewilligte Förderung für den Abriss einer Industrieanlage

Eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) kann auch Wohngebäude erfassen, wenn diese zu einer Fabrikanlage und damit auch einer Industriebrache gehören. Ist der Antrag und die denkmalschutzrechtliche Genehmigung dahingehend auszulegen, dass sie sich auf das Grundstück und alle darauf befindlichen Gebäude erstrecken, ist eine bereits bewilligte Förderung für den Abriss einer Industriebrache nicht teilweise zurückzunehmen.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Dresden in dem hier vorliegenden Fall einer Klage der Gemeinde Großschönau (Landkreis Goerlitz) gegen die teilweise Aufhebung eines Zuwendungsbescheides stattgegeben. Die Gemeinde hatte im Sommer 2009 das Fabrikgrundstück des ehemaligen VEB Frottana in ihrem Ortsteil Waltersdorf im Wege der Zwangsversteigerung erworben, um die Gebäude abzureißen und die Industriebrache zu renaturieren. Neben den Fabrikgebäuden befand sich auf dem Grundstück auch ein in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts errichtetes Umgebindehaus, das von dem Begründer des ehemaligen Textilunternehmens bewohnt und in die Fabrikanlage miteinbezogen war. In der Denkmalliste des Freistaates sind sowohl die Fabrikanlage als auch das Umgebindehaus mit jeweils eigener Anschrift eingetragen. Die Gemeinde erhielt auf ihren Antrag die denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abriss der gesamten Industrieanlage. Dem Antrag lag eine Flurkarte bei, auf der das gesamte Grundstück einschließlich aller Gebäude eingerahmt waren ...

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