Anwalt Urheberrecht Filesharing- AG München vom 30.5.2014: Klage von Constantin Film abgewiesen (233 C 24497/13)

von Kai Jüdemann

Bereits dadurch, dass ein Hausgenosse selbstständig auf den Internetanschluss zugreifen kann, ergibt sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs als die seiner Alleintäterschaft.

So das AG München in einer aktuellen Entscheidung, die wir für unsere Mandanten erstreiten konnten.

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

  1. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten

    110 des zu vollstreckenden Betrags leistet.

Der Streitwert wird auf 1.106,00 € festgesetzt.

haupteten Urheberrechtsverletzung .

Die Klägerin ist Inhaberin der Nutzungs- und Verwertungsrechte am Film "Igor" (Anlage K 1). Der

Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Dieser Anschluss ist mit einem nutzereigenen

Passwort WPA und WPA2 geschützt.

"Igor" über eine Tauschbörse illegal zum Download angeboten worden.

Die Beklagtenseite wird verurteilt, an die Klägerseite einen angemessenen Schadenersatz, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, der jedoch insgesamt nicht weniger als EUR 600,00 betragen soll, zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basisszinssatz hieraus seit dem 26.04.2013 sowie EUR 506,00 zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins-satz hieraus seit dem 26.04.203 zu zahlen.

Klageabweisung.

Der Beklagte rügt die örtliche Unzuständigkeit des Amtsgerichts München. Er habe die Rechts-

verletzung nicht begangen. Der Beklagte lebe zusammen mit seinem Ehemann in der gemeinsamen Wohnung. Der einzige PC des Beklagten sei am 06.02.2010 ausgeschaltet gewesen und er sei zusammen mit seinem Mann an diesem Tag nicht zuhause gewesen. Ob der Computer des Ehemanns angeschaltet gewesen sei, sei nicht festzustellen, da der Ehemann hierzu schweige ...

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