K.O. für Filesharing Abmahnungen?

von Clemens Pfitzer

Was muss ein wegen Filesharing Abgemahnter im Rahmen der sogenannten sekundären Darlegungslast darlegen, um die Vermutung, er sei der Täter, zu widerlegen? Bislang gingen einige Gerichte davon aus, dass der Abgemahnte darlegen muss, dass er es selbst nicht gewesen sein kann und ausschließlich ein Anderer als Täter in Betracht kommt. Der Bundesgerichtshof erteilt dieser strengen Auffassung nun eine Absage.

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Wie so häufig wurde jemand wegen Filesharing abgemahnt der die Rechtsverletzung nicht selbst begangen hatte. Er wurde dann von den Rechteinhabern auf Erstattung von Anwaltskosten in Anspruch genommen. Der Abgemahnte trug vielmehr vor es sei sein 20-jähriger Stiefsohn gewesen.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 08.01.2014 – Az. I ZR 169/12) wies die Klage der Rechteinhaber ab.

Eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers bestehe nicht, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss nutzen konnten. Dies liegt z.B. dann vor, wenn der Anschluss nicht ausreichend gesichert war oder andere Personen Zugang zum Anschluss gewährt wurde ...

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