In Tageseinrichtungen betreute Kinder – Sind sie alle gesetzlich unfallversichert?

von Matthias A. Jelenewski

In Tageseinrichtungen betreute Kinder sind gesetzlich unfallversichert. Darauf, ob das Kind durch das Jugendamt vermittelt worden ist und dieses (teilweise) die Betreuungskosten trägt, kommt es dabei nicht an. Voraussetzung ist nur, dass die Tagesmutter eine behördliche Betreuungserlaubnis hat.

Das hat die 1. Kammer des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf mit Urteil vom 27.05.2014 – S 1 U 461/12 – entschieden.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein inzwischen vierjähriges Kind geklagt, das sich während der Betreuung bei seiner Tagesmutter mit heißem Tee den Arm verbrüht hatte.
Mit der Tagesmutter hatte ein privater Vertrag bestanden, die Betreuungskosten hatten die Eltern gezahlt. Der Kläger hatte schwere Verletzungen erlitten, die eine mehrtägige stationäre Behandlung und eine Hauttransplantation erforderten.

Die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte einen Arbeitsunfall anerkannt mit der Folge, dass sämtliche Behandlungskosten, auch die eventueller Folgeschäden, von der gesetzlichen Unfallversicherung getragen werden müssen. Die Tagesmutter ist aus der Haftung entlassen ...

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