Hinweispflicht auf iBeacons?

Der schweizerische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür verlangt Medienberichten zufolge, dass Geschäfte darauf hinweisen, wenn sie iBeacons für in-Store-Tracking nutzen. Wie sieht es in Deutschland aus? Müssen Geschäfte auf den Einsatz von iBeacons hinweisen?

Eine ausdrückliche Hinweispflicht sieht das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nur für die Videoüberwachung vor. Nach § 6b Absatz 2 BDSG ist der für die Videoüberwachung Verantwortliche verpflichtet, den Umstand der Videoüberwachung durch geeignete Hinweise transparent zu machen. Als geeignet hat sich hierzu der Einsatz von Piktogrammen, etwa nach der DIN-Norm 33450 (Video-Infozeichen), erwiesen.

Eine vergleichbare Vorschrift für Funktechnologien wie iBeacon oder die sogenannte Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID) gibt es nicht. Bei RFID handelt es sich um eine Technologie zur automatischen Identifikation von mit RFID-„Tags“ versehenen Gegenständen und Lebewesen. Sie ermöglicht eine eindeutige Identifizierung, ohne eine Sicht- oder Kontaktverbindung zu benötigen. Auf Grund der sich hieraus ergebenden Möglichkeiten steht häufig die Optimierung von Verkaufsstrategien im Fokus des Interesses: Durch die Zuordnung der produktspezifischen Daten zu bestimmten Personen oder Personengruppen können Konsum- und Verhaltensprofile zur Nutzung im Marketingbereich erstellt werden ...

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