Vernehmlassung zur Anpassung des THG eröffnet: Ausnahme vom Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel

von David Vasella
Die WAK-N hat am 20. Mai 2014 einen Vorentwurf für eine Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) angenommen, wonach Lebensmittel vom Geltungsbereich des Cassis-de-Dijon-Prinzips auszunehmen sind (part. Initiative vom 17. Dezember 2010 von NR Jacques, 10.538).

Aus der Medienmitteilung der WAK-N.
Durch das Inkrafttreten der Revision des THG im Jahre 2010 wurde in der Schweiz das "Cassis-de-Dijon-Prinzip" autonom eingeführt. Dadurch können bestimmte Produkte, welche in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR rechtmässig in Verkehr sind, ohne zusätzliche Auflagen ebenfalls auf den Schweizer Markt gebracht werden ...
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